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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der seobuddha GmbH (v 1.1):

Die seobuddha GmbH – nachfolgend: Seobuddha – erbringt Ihre Dienste gegenüber Vertragspartnern — nachfolgend: Kunde — ausschließlich auf Basis dieser Bedingungen, die Bestandteil einer vertraglichen Vereinbarung sind. Seobuddha erbringt ihre Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

I. Allgemeiner Teil

Diese Bestimmungen gelten für alle Arten der Leistung.

  1. Projektdurchführung

Seobuddha nimmt keine Änderungen an den Online-Auftritten des Kunden vor, ohne dass der Kunde die von Seobuddha vorgeschlagenen Änderungen freigegeben hat.

  1. Vergütung
    1. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Angebot.
    2. Angegebene Preise sind grundsätzlich Nettoangaben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
    3. Werden Leistungen abgerechnet, die nach konkretem Aufwand vergütet werden, übersendet Seobuddha mit der Rechnung eine Dokumentation über Art und Dauer der geleisteten und abgerechneten Tätigkeiten.
    4. Bei Leistungen, die nach konkretem Aufwand vergütet werden, erfolgt die Abrechnung im 10-Minuten-Takt.
    5. Bei wiederkehrenden Leistungen ist Seobuddha zur monatlichen Abrechnung berechtigt. Die Vergütung für diese Leistungen ist im Voraus zu entrichten.
    6. Rechnungen sind 14 Tage nach deren Zugang fällig.
    7. Eine Aufrechnung ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.
  2. Aufwendungsersatz

Aufwendungen von Seobuddha, die zur Erfüllung der Leistungen notwendig sind, z.B, der Erwerb von Medien- oder Softwarelizenzen sowie Reisekosten, sind vom Kunden zu erstatten. Dies gilt nur, wenn der Kunde die Aufwendung vorher zumindest in Textform genehmigt hat.

  1. Externe Kosten
    1. Löst eine Leistung von Seobuddha Kosten Dritter aus, die der Kunde selbst unmittelbar zu tragen hat, z.B. bei der Buchung von Werbemitteln (Keywords), so ist Seobuddha vor der Leistung verpflichtet, mit dem Kunden ein Budget für Werbekosten abzustimmen.
    2. Seobuddha darf keine Leistung durchführen, wenn dadurch das Werbebudget überschritten wird.
  2. Vertragslaufzeit
    1. Bei Dauerschuldverhältnissen bestimmt sich die erste Vertragslaufzeit nach der Vereinbarung der Parteien.
    2. Diese Vertragslaufzeit verlängert sich um 1 Monat, sofern das Vertragsverhältnis nicht von einer Partei spätestens am 3. Tag des letzten Monats der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Diese Kündigung bedarf der Textform.
    3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Einstellung des Geschäftsbetriebs durch Seobuddha und die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder dessen Ablehnung mangels Masse.
  3. Vertraulichkeit
    1. Seobuddha ist verpflichtet, über alle vertraulichen Informationen (einschließlich Geschäftsgeheimnissen), die sie im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Durchführung erfährt, Stillschweigen zu bewahren und diese nicht gegenüber Dritten offenzulegen, weiterzugeben oder auf sonstige Art zu verwenden. Vertrauliche Informationen sind dabei solche, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, unabhängig davon, ob sie in schriftlicher, elektronischer, verkörperter oder mündlicher Form mitgeteilt worden sind. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht, soweit eine Partei gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Information verpflichtet ist.
    2. Seobuddha ist verpflichtet, mit allen Mitarbeitern und Subunternehmern inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.
    3. Seobuddha bietet den Abschluss einer gesonderten Vertraulichkeitsvereinbarung an, wenn Seobuddha bei einer Leistung mit hochsensiblen Daten, beispielsweise Mandantendaten, des Kunden in Kontakt kommt.
  4. Haftung
    1. Seobuddha haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
    2. Im Übrigen haftet Seobuddha bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalspflichten“), also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
    3. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Seobuddha.
    4. Die vorstehende Beschränkung gilt nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
    5. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
  5. Freistellung
    1. Seobuddha wird den Kunden von allen Ansprüchen Dritter wegen von Seobuddha zu vertretender Schutzrechtsverletzungen auf erstes Anfordern freistellen und die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung übernehmen.
    2. Der Kunde wird Seobuddha von allen Ansprüchen Dritter wegen vom Kunden zu vertretender Schutzrechtsverletzungen auf erstes Anfordern freistellen und die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung übernehmen.
    3. Wird eine Partei in Anspruch genommen, so ist die andere Partei zur Stellungnahme innerhalb 3 Tagen aufzufordern. Erst nach Ablauf dieser Frist ist die in Anspruch genommene Partei berechtigt, die Ansprüche anzuerkennen.
    4. Verletzt Seobuddha bei der Verwendung von Keywords oder Website-Inhalten, die der Kunde jeweils explizit vorgegeben hat, die Rechte Dritter, so ist diese Verletzung vom Kunden zu vertreten.
  6. Sonstige Bestimmungen
    1. Die Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, die diesen Bestimmungen widersprechen, ist ausgeschlossen.
    2. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt.
    3. Ausschließlicher örtlicher und internationaler Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit dem Vertrag ist Hamburg.

II. Besondere Bestimmungen für werkvertragliche Leistungen

Diese Bestimmungen gelten nur für Verträge, nach denen Seobuddha verpflichtet ist, ein Werk herzustellen.

  1. Leistungsgegenstand
    1. Der Kunde übernimmt die Installation, Implementierung und Parametrisierung des Werkes, sofern Seobuddha diese Leistung nicht übernommen hat.
    2. Seobuddha stellt vor Erstellung des Werks dem Kunden ein ausgearbeitetes Konzept zur Verfügung. Die Erstellung des Konzepts ist Bestandteil der Leistung.
    3. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 21 Tagen nach Zugang des Konzepts entweder die Freigabe zu erteilen oder inhaltliche Änderungswünsche mitzuteilen. Seobuddha wird bei inhaltlichen Änderungswünschen das Konzept überarbeiten und dem Kunden erneut zur Verfügung stellen (Korrekturschleife). Die Anzahl der Korrekturschleifen ergibt sich aus dem Angebot.
    4. Nimmt der Kunde innerhalb der Frist keine Stellungnahme zum Konzept, so ist die volle Vergütungsforderung fällig. Dies gilt nur, wenn Seobuddha auf diese Konsequenz ausdrücklich hingewiesen hat.
    5. Erteilt der Kunde auch nach der vertraglich vereinbarten Anzahl an Korrekturschleifen noch keine Zustimmung zum Konzept, so sind weitere Korrekturschleifen nach konkretem Aufwand zu vergüten. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Angebot.
  2. Change Requests
    1. Der Kunde kann bis zur Abnahme jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Leistung verlangen, wenn diese für Seobuddha technisch umsetzbar und zumutbar sind.
    2. Seobuddha prüft dieses Änderungsverlangen innerhalb von 10 Tagen und teilt dem Kunden das Ergebnis zusammen mit den sich ergebenden Mehrkosten als Änderungsangebot mit. Das Prüfungsergebnis von Seobuddha muss auch Angaben zu bereits durchgeführten Leistungen enthalten, deren Ergebnis durch die Änderung nicht mehr sinnvoll verwertbar sind.
    3. Der Kunde kann dieses Änderungsangebot innerhalb von 10 Tagen annehmen. Erklärt er sich nicht, erlischt das von Seobuddha unterbreitete Angebot, und der Vertrag wird unverändert fortgesetzt.
    4. Während eines vom Kunden vorgebrachten Änderungsverlangens wird Seobuddha die Erstellung des Werks weiterführen, es sei denn der Kunde weist Seobuddha ausdrücklich und zumindest in Textform an, die Arbeiten bis zur Entscheidung über die Leistungsänderung einzustellen oder einzuschränken.
  3. Gewährleistung
    1. Das Recht des Kunden auf Erstattung der Aufwendungen nach § 637 Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.
    2. Sekundäransprüche des Kunden gegen Seobuddha verjähren in einem Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder Mängelansprüchen, wenn Seobuddha den Mangel arglistig verschwiegen hat.
  4. Nutzungsrechte
    1. Seobuddha räumt dem Kunden an Seobuddhas Werken, insbesondere Ideen, Entwürfen, Gestaltungen und Arbeitsergebnissen, ein ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein.
    2. Für fremde Werke, für deren Verwertung Seobuddha bei der Ausführung der Leistungen Nutzungsrechte erworben hat, überträgt Seobuddha das erworbene Nutzungsrecht auf den Kunden. Seobuddha ist verpflichtet, vor dem Erwerb fremder Nutzungsrechte die spätere Übertragbarkeit auf den Kunden zu prüfen.
    3. Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der Vergütung auf den Kunden über.
  5. Mitwirkungspflichten des Kunden
    1. Der Kunde ist verpflichtet, Seobuddha die für die Leistungserbringung notwendigen Zugangsdaten, Produktinformationen und zu verwendenden Materialien frei von Rechten Dritter zur Verfügung zu stellen.
    2. Seobuddha wird den Kunden gesondert zu notwendigen Mitwirkungshandlungen auffordern.

III. Besondere Bestimmungen für dienstvertragliche Leistungen

Diese Bestimmungen gelten nur für Verträge, nach denen Seobuddha zu einer Dienstleistung verpflichtet ist.

  1. Leistungsgegenstand

Seobuddha bemüht sich darum, ihre Maßnahmen konform zu den Richtlinien der jeweiligen Suchmaschine zu ergreifen. Bei Bedenken gegen die Richtlinienkonformität wird Seobuddha eine Leistung nur nach ausdrücklicher Freigabe des Kunden durchführen.

  1. Gewährleistung

Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Seobuddha verjähren in einem Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

  1. Termine
    1. Angegebene Leistungs- und Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. 
    2. Die Einhaltung verbindlicher Termine setzt voraus, dass der Kunde sämtliche erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig erbringt. Verzögert sich die Leistung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, verlängert sich die Leistungsfrist mindestens um den Zeitraum der Verzögerung.
  2. Nutzungsrechte
    1. Seobuddha räumt dem Kunden an Seobuddhas Werken, insbesondere Ideen, Entwürfen, Gestaltungen und Arbeitsergebnissen, ein ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein.
    2. Für fremde Werke, für deren Verwertung Seobuddha bei der Ausführung der Leistungen Nutzungsrechte erworben hat, überträgt Seobuddha das erworbene Nutzungsrecht auf den Kunden. Seobuddha ist verpflichtet, vor dem Erwerb fremder Nutzungsrechte die spätere Übertragbarkeit auf den Kunden zu prüfen.
    3. Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der Vergütung auf den Kunden über.
  3. Mitwirkungspflichten des Kunden
    1. Der Kunde ist verpflichtet, Seobuddha die für die Leistungserbringung notwendigen Zugangsdaten, Produktinformationen und zu verwendenden Materialien frei von Rechten Dritter zur Verfügung zu stellen.
    2. Seobuddha wird den Kunden gesondert über notwendige Mitwirkungshandlungen auffordern.

IV. Besondere Bestimmungen für die Bereitstellung der Software »Seobuddha«

Diese Bestimmungen gelten nur für das Nutzungsverhältnis der Software »Seobuddha«.

  1. Leistungsumfang
    1. Seobuddha wird die Software an dem vereinbarten Routerausgang des Rechenzentrums, in dem sich der Server befindet, bereitstellen („Übergabepunkt“). Seobuddha ist berechtigt, den Übergabepunkt neu zu definieren, sofern dies für einen reibungslosen Zugang zu den von ihr geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Das Hosting der Software erfolgt auf einem Server, der von Seobuddha oder einem von Seobuddha beauftragten Dienstleister innerhalb der Europäischen Union betrieben wird.
    2. Die Software wird ausschließlich über das Internet zum Zugriff über einen Browser bereitgestellt (»Software as a Service«).
    3. Seobuddha ist verpflichtet, dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten vorzunehmen. Seobuddha ist verpflichtet, täglich eine Datensicherung („Backup“) durchzuführen.
    4. Seobuddha stellt dem Kunden zur Nutzung der Software Speicherplatz auf dem Server, der die Software hostet, in unbegrenztem Umfang zur Verfügung.
  2. Softwareaktualisierung
    1. Seobuddha ist berechtigt, die Software jederzeit zu aktualisieren oder weiterentwickeln und insbesondere aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anzupassen.
    2. Seobuddha wird dabei die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen und den Kunden über Updates informieren.
    3. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Kunden durch die Softwareaktualisierung steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Frist hierzu beträgt 3 Wochen. Die Frist beginnt mit der Information durch Seobuddha.
  3. Gewährleistung

Die Gewährleistung für nur unerhebliche Minderungen der Tauglichkeit der Leistung wird ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung gem. § 536a Abs. 1 BGB für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorlagen, ist ausgeschlossen.

  1. Nutzungsrechte/Rechteeinräumung
    1. Seobuddha ist nicht dazu verpflichtet, eine physische Kopie der Software zu überlassen oder den Quellcode offenzulegen oder bereitzustellen.
    2. Seobuddha erteilt dem Kunden an der Software eine einfache, d. h. nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Lizenz, die Software mittels Zugriff über einen Browser zu nutzen.
    3. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten die Funktionalität der Software unentgeltlich oder gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen.
  2. IT-Schutz
    1. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm übermittelten Zugangsdaten dem Stand der Technik entsprechend vor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren.
    2. Der Kunde ist verpflichtet, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine Inhalte zu speichern oder sonst zu verarbeiten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verstoßen. Seobuddha ist berechtigt, solche Inhalte zu löschen.
    3. Der Kunde ist verpflichtet, Dateien vor deren Ablage oder Nutzung in der Software auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierfür dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen, insb. Maßnahmen zur Schadsoftwareerkennung, einzusetzen. Seobuddha ist berechtigt, Dateien, die Schadsoftware enthalten, zu löschen.
    4. Der Kunde ist verpflichtet, die Software nur über Geräte zu nutzen, die über einen dem Stand der Technik entsprechenden IT-Sicherheitsschutz verfügen.
    5. Es obliegt dem Kunden, die zur Nutzung der Software notwendige Datenfernverbindung zwischen dem von Seobuddha definierten Übergabepunkt und dem IT-System des Kunden bereitzustellen.
    6. Es obliegt dem Kunden, die zur Nutzung der Software notwendige Hard- und Software bereitzustellen und deren Konfiguration vorzunehmen.
  3. Verfügbarkeit
    1. Seobuddha gewährt eine Gesamtverfügbarkeit der Software von mindestens 99% im Jahresmittel am Übergabepunkt.
    2. Die Software gilt als verfügbar, wenn sämtliche Hauptfunktionen der Software am Übergabepunkt nutzbar sind. Die Software gilt als gestört, wenn zumindest eine Hauptfunktion der Software am Übergabepunkt nicht nutzbar ist.
    3. Ausfallzeiten, die Seobuddha nicht zu vertreten hat, bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht.
    4. Seobuddha ist verpflichtet, die Software regelmäßig zu warten. Wartungszeiten gelten als Zeiten der Verfügbarkeit.
    5. Sofern die Software während der Wartungszeit nicht erreichbar sein wird, ist Seobuddha verpflichtet, die Wartung zwischen 19:00 Uhr und 02:00 Uhr durchzuführen. Seobuddha ist berechtigt, kritische Wartungsarbeiten auch zu anderen Zeiten durchzuführen, sofern durch ein unvorhergesehenes Ereignis (z.B. Cyber-Angriff) eine Gefahr für den ordnungsgemäßen Betrieb der Software begründet ist. In diesem Fall ist Seobuddha verpflichtet, den Kunden unverzüglich über den Beginn und die prognostizierte Dauer der Wartung zu informieren.
    6. Sonstige gesetzliche Ansprüche des Kunden gegen Seobuddha bleiben unberührt.
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